Das Basler Abstimmungsergebis ist aus zwei Gründen besonders erfreulich: erstens ist die überraschend hohe Wahlbeteiligung in Basel ein gutes Zeichen für die demokratische Kultur in unserem Kanton. Und zweitens wurde die Einbürgerungsinitiative in keinem deutschschweizer Kanton so deutlich abgelehnt wie …
Er bewundere vor allem ihre „vorbildliche straffe Organisation, den Willen auch mal die Waffen zu zücken und für die Umsetzung schwerer Vorhaben auch den Nahkampf nicht zu scheuen" Er mahnte aber gleichzeitig zur Vorsicht auf dem „verminten Feld der Politik" …
Ja zur Messe BaselDie Messe Basel ist wirtschaftlich für Basel in mehrfacher Hinsicht von grosser Bedeutung. Sie ist nicht nur als Einzelunternehmen und als Auftraggeberin für das lokale Gewerbe recht wichtig. Insbesondere die Basler Hotellerie und Gastronomie profitieren sehr stark …
1. Mai-Rede von Chaim HowaldLiebe Genossinnen und Genossen,In den letzten Jahren hat man – sowohl von politischen Gegnern, wie auch aus dem eigenen Lager - viel über die Notwendigkeit von Veränderungen unter dem Vorwand eines Generationenwechsels gehört.In Tat und Wahrheit …
NEIN zur Volksinitiative "Für demokratische Einbürgerungen"!Dass diese Initiative überhaupt zur Abstimmung gelangen darf, ist erschreckend. Sie stellt frech das Völkerrecht in Frage und bietet Rassendiskriminierungen einen perfekten Platz. Wie soll ein Volk über Einbürgerungsgesuche abstimmen können, wenn es nicht die …
Hier gehts zu den Informationen des Gewerkschaftsbundes...Programm10.30 Demonstration ab Messeplatz, 11.00 Kundgebung auf dem Marktplatz mit diversen RedenFür die Juso BS spricht Melike Cakal (Juso-Frauen und Jugendsekretärin der Gewerkschaft Unia)ab 13.00 1. Mai-Fest auf dem Barfüsserplatz (mit diversen Musikgruppen)1. Mai-Fest …
Finanzplatz oder Werkplatz Schweiz? Gefragt ist eine kluge Strategie und nicht KriegsrhetorikEin Beitrag von Anita Fetzhttp://www.sp-ps.ch/index.php?id=145&action=detail&uid=3522&L=0Fieberkurve der Arbeitslosigkeithttp://www.sp-ps.ch/fileadmin/flash/kurve.php
Eine weitere wichtige Wahl zeichnete sich am letzten Donnerstag an der ausserordentlichen Jahresversammlung der Basel-Stadt ab: Es galt das Präsidium neu zu besetzen, nachdem Andreas Oefner seinen Rücktritt bekannt gab.Die Diskussion um die Neubesetzung des Präsidiums war auf eine breite …
Obwohl es für den einzelnen Arbeiter viel Mut braucht, haben heute in der Region Basel Bauarbeiter gestreikt. Sie wollen damit erreichen, dass ihr Landesmantelvertrag (LMV) wieder eingesetzt wird. Die JungsozialistInnen Basel-Stadt stehen hinter diesem Streik. In der Öffentlichkeit wird dieser …
Nur knapp 30% der Basler Haushalte zahlen heute Vermögenssteuer. Nur sie würden von einer Verdoppelung des Freibetrages bei der Vermögenssteuer profitieren. Weil die Vermögenssteuersätze heute ab einem steuerbaren Vermögen von 250000.- (Einzelpersonen) / 400000.- (Ehepaare) progressiv sind und schon heute …
Die eigentliche Absicht hinter dem SVP-Vorstoss ist eindeutig: sie wollen den Linken ihren Feiertag wegnehmen. Der erste Mai ist aber ein historisch gewachsener, internationaler Feiertag und sollte nicht von Zürcher SVPlern in Frage gestellt werden (und schon gar nicht wenn …
Zum Unternehmenssteuerreformgesetz II wurde einstimmig die Nein-Parole beschlossen.Von der UTSR II würde nur eine kleine Minderheit der Schweizer Bevölkerung profitieren, nämlich all die, die mehr als 10% der Aktien eines Unternehmens besitzen. Sie sollen in Zukunft ihr Einkommen aus Dividenden …
