Liebe Bürgerliche, wie könnt ihr hinter Albietz stehen?

06.01.2022 - Joris Fricker

Von Joris Fricker.

Der Wahlkampf in Riehen hat so seine Tücken. Haben doch die Parteien, aber auch die Stimmbevölkerung gerade letztes Jahr auf kantonaler Ebene und vor zwei Jahren auf nationaler Ebene einen Wahlkampf stemmen oder miterleben müssen. Da ist die Motivation zugegebenermassen nicht immer die grösste, gleich noch einen kommunalen Wahlkampf zu organisieren. Weiter finden die Riehener Wahlen (voraussichtlich zum letzten Mal) im Winter statt. Sich da aufzuraffen und an der Kälte um jede Stimme zu werben, mag heimtückisch sein. Doch wir JUSOs sind nicht gerade als Schönwetterpolitiker*innen bekannt. Schliesslich weht uns gerade im bürgerlichen Riehen immer mal wieder ein eisiger Wind entgegen. Uns ist sehr stark bewusst, dass es mehr braucht, als einfach zu Hause zu sitzen und auf ein tolles Wahlresultat zu hoffen. Gerade deshalb melden wir uns hier zu Wort.

Wir streben eine politische Veränderung an. Riehen – ein Dorf mit 20'000 Einwohner*innen aus allen Alterssegmenten braucht progressive Kräfte, um Fortschritte zu erzielen, die allen zu Gute kommen. Während wir Linken Politik für einen Wandel machen und für die Vision einer jungen und sozialen Politik hin stehen, machen die bürgerlichen Kräfte gerade das Gegenteil. Logisch versuchen sie mit allen Mitteln ihre kommunale Hegemonie und damit den Status Quo zu verteidigen. Dabei liegt ihnen etwas verständlicherweise ganz fest am Herzen: Das Gemeindepräsidium. Denn dieses liegt seit guten 8 Jahren in bürgerlichen Händen. Der Bisherige Hansjörg Wilde tritt nicht mehr an und macht damit das Rennen zu einem offenen. Während mit Wilde ein “Parteiloser” das Zepter in der Hand hatte, stehen die Bürgerlichen nun geeint hinter seinem designierten Nachfolger Daniel Albietz. So weit so gut.

Doch wer sich die Akte Albietz mal genauer anschaut, merkt schnell, dass dieser Mann für das Riehener Gemeindepräsidium nicht einfach nur das «weiter wie bisher» verkörpert, sondern ein merklicher Rückschritt für die Gemeinde darstellen würde. Albietz bezeichnet sich nämlich offen als Abtreibungsgegner, gibt sich queerfeindlich und fällt auf mit bedenklicher Coronamassnahmenkritik.[1] Auf Social Media hält er sich in letzter Zeit zwar zurück, schliesslich befinden wir uns im Wahlkampf. Aber das Internet vergisst nie. Seine Ansichten sind derart rückwärtsgewandt und wissenschaftsfeindlich, dass eigentlich auch bei seinen Verbündeten der FDP/ LDP und seiner eigenen Partei «Die Mitte» die Alarmglocken schrillen sollten. Offenbar will sich aber niemand die Finger verbrennen und steigt für die Mission Machterhalt auch mit jemandem wie Albietz ins Boot.

Es erstaunt schon, wie das gesamte bürgerliche Lager einfach darüber hinweg lächelt, dass man es hier mit einer sehr bedenklichen Personalie zu tun hat. Wie kann eine liberale Partei wie die FDP oder auch die LDP, welche kürzlich noch für die Ehe für alle und für eine Teststation in Riehen eingestanden sind, einen Daniel Albietz unterstützen, der diesen Werten und Forderungen diametral entgegensteht. Wahlkampf ist bekanntlich Wahlkampf, da gelten offenbar einmal mehr andere Gesetze. Doch die ganze Debatte zeigt für uns JUSOs ganz klar: Es muss einerseits Daniel Albietz als Gemeindepräsident verhindert werden. Andererseits sollte dafür gesorgt werden, dass die pseudo-liberalen Mitläufer*innen der FDP und LDP ihre Quittung für diese Unterstützung erhalten. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, ruft die JUSO Basel-Stadt dazu auf, Edibe Gölgeli und Guido Vogel in den Gemeinderat zu wählen.


[1]https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/auch-bei-inzest-und-vergewaltigung-keine-ausnahme-albietz-ist-gegen-abtreibung-ld.1389462 (zuletzt besucht 29.12.2021)