JUSO-Grossrätin Jessica Brandenburger und die JUSO Basel-Stadt fordern kostenlose Menstruationsartikel an Basler Schulen

13.09.2020

Am Mittwoch, 9. September hat JUSO Grossrätin Jessica Brandenburger einen Vorstoss eingereicht, in dem sie die kostenlose Abgabe von Menstruationsartikeln an Basler Schulen fordert. Das Thema Periodenarmut ist ein globales Problem. Auch in der Schweiz und in Basel ist dieses Thema aktuell. Es betrifft Millionen von Menstruierenden, die nur erschwert Zugang zu Hygieneartikeln haben. Menstruation ist noch immer ein Tabuthema, obwohl es mindestens die Hälfte der Bevölkerung direkt betrifft. Daher ist es wichtig, dass öffentlich über Perioden diskutiert wird und die Menstruation in die Debatte um Prävention und Gesundheitserziehung an Schulen miteinfliesst.

Für Mädchen, Frauen und auch für nonbinäre, inter und trans Personen mit kleinem Einkommen bedeutet der kostspielige Kauf der Hygieneprodukten eine finanzielle Belastung. Dabei handelt es sich bei diesen Artikeln genauso um einen Grundbedarf wie beispielsweise bei WC Papier. Leider wird aber auf Menstruationsartikel immer noch eine Mehrwertsteuer von 7.7 Prozent erhoben, obwohl Menstruationsartikel zum Grundbedarf aller Menstruierenden gehört und daher nur mit dem reduzierten Mehrwertsteuersatz von 2.5% besteuert werden sollte. Die freie Verfügbarkeit von Hygieneprodukten nimmt menstruierenden Menschen Stress und Bedenken wegen unangenehmen Situationen oder finanziellen Engpässen.

„Aufgabe der Schulen soll es sein, den Betroffenen ein möglichst gutes Arbeits- und Lernklima zu ermöglichen und so auf diese Weise auch einen Beitrag zur Chancengerechtigkeit zu leisten und die Chancen für die Jugendlichen so weit als immer möglich auszugleichen.“ erläutert Jessica Brandenburger, JUSO-Grossrätin.

Andere Länder und Städte kennen eine entsprechende Regelung bereits länger. Neuseeland oder Schottland, aber auch Städte wie New York, bieten seit 2018 an den Schulen kostenlose Menstruationsartikel an. Eine Lösung die sich bewährt hat.

Auch in der Schweiz gibt es im Kanton Bern nun eine Schule, die beispielhaft vorangeht und den Schülerinnen ab Herbst 2020 Hygieneartikel kostenlos zur Verfügung stellt. Auch im Kanton Basel Landschaft gab es diese Woche einen entsprechenden Vorstoss. In der Stadt Luzern wurden gar kostenlose Hygieneartikel auf allen öffentlichen Toiletten gefordert.

„Warum kann Basel nicht was Bern, New York und Neuseeland oder Schottland schon lange können? Menstruation darf kein Luxus sein!“ Fordert Lea Levi, Vizepräsidentin der JUSO BS.

„Wenn Hygieneartikel an Schulen kostenlos zur Verfügung gestellt würden, hätte dies eine Enttabuisierung zur Folge. Unter der Tabuisierung der Menstruation leiden heute gerade junge, pubertierende Mädchen enorm. Menstruation gilt immer noch als etwas schamhaftes, schmutziges, das es zu verstecken gilt. Wenn kostenlose Hygieneartikel an Schulen zur Verfügung gestellt würden, könnte dem entgegengewirkt werden.“ führt Freija Geniale, Vizepräsidentin der JUSO Basel-Stadt, aus.

Jessica Branderburgers Anzug fordert von der Regierung zu prüfen, wie die Einführung von kostenlosen Hygieneartikeln an den kantonalen Schulen eingeführt werden kann und ob wiederwendbare Menstruationstassen in das Abgabekonzept integriert werden können.

Zudem soll auch dazu Stellung genommen werden, wie das Thema der Menstruation noch stärker in die Gesundheitserziehung eingebaut werden kann.