JUSO beider Basel fordern Sorgfaltsprüfung von Roche und Novartis

An den Uigur*innen in der chinesischen Provinz Xinjiang wird im Moment ein kultureller Völkermord von ungeheurem Ausmass verübt. Das Ziel ist die Auslöschung der uigurischen Kultur und die Umerziehung der muslimischen Volksgruppe. Die Pharmakonzerne Roche und Novartis sind beide mit in der Region tätig. Die JUSO fordert von der Regierung des Kantons Basel-Stadt den Aufruf zu einer umfassenden Sorgfaltsprüfung und die Aufnahme von asylsuchenden Uigur*innen.
Eine Million Uigur*innen werden nach Schätzungen in chinesischen Lagern festgehalten. Geheime Dokumente der chinesischen Regierung bestätigen die massiven Menschenrechtsverletzungen an der muslimischen Minderheit in Nordwestchina und offenbaren die schrecklichen Bedingungen in den Umerziehungslagern: Die Internierten werden beim Toilettengang, Schlafen und im Zwangsunterrricht überwacht und bei angeblichem Fehlverhalten streng bestraft, etwa mit Nahrungsmittelentzug. Geflüchtete berichten zudem von regelmässiger Folter und Vergewaltigungen in den Lagern.
Anna Holm, Präsidentin der JUSO Baselland, stellt klar: “Es darf nicht sein, dass in der Region Basel ansässige Grosskonzerne solche massive Menschenrechtsverletzungen ignorieren oder möglicherweise dazu beitragen. Die Auswirkungen der Tätigkeiten der Roche und der Novartis auf die Situation der Uigur*innen müssen überprüft werden!”
Die Dokumente der «China Cables» bestätigen, dass im Juni 2017 alleine in einer einzigen Woche 15'638 Uigur*innen festgenommen und in entsprechende Lager gesteckt wurden. Auch ausserhalb der Lager werden Uigur*innen strengstens überwacht und in einer Datenbank erfasst. Zudem werden Angehörige der ethnischen Minderheit auch im Ausland bespitzelt und Verdächtige, die nach China zurückkehren, werden interniert. Die Vize-Präsidentin der JUSO Basel-Stadt, Freija Geniale kommentiert: “Die Uigur*innen sind eine unterdrückte ethnische und religiöse Minderheit. Es muss selbstverständlich sein, dass ihre Notlage als Asylgrund anerkannt wird. Basel-Stadt muss sich dafür einsetzen, dass diese Menschen aufgenommen werden.”