Jahresbericht 2012

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Das Jahr 2012 war für die JUSO einmal mehr ein unglaublich intensives aber insgesamt sehr positives. Auch wenn es redundant klingen mag, sind gewisse Gründe für dieses Fazit die gleichen wie im letzten Jahr: Die Mitgliederzahl wächst weiter, am 1. Mai war der JUSO- Block so gross wie noch nie, Unterschriftensammlungen scheinen den Mitgliedern dieser Sektion irgendwie zu liegen und auch vom Wahlkampf lässt sich das sagen: Der Slogan „Deine Stadt, Deine Wahl“ wurde vor allem durch die grosse und unermüdliche Strassenpräsenz vorgelebt. Dank diesem riesigen Aufwand und der inhaltlichen Arbeit in den letzten Jahren wurde dieses Jahr mit Sarah Wyss erstmals eine JUSO-Vertreterin direkt in den Grossen Rat gewählt. Dennoch gab es auch in diesem Jahr negative Entwicklungen in der Basler Politlandschaft und auch für die JUSO. Die Wirkung der Übernahme der BaZ durch Blocher machte sich im Verlauf des Jahres immer mehr bemerkbar. Auch die zunehmend aggressive Stimmung gegen Asylbewerber_innen und Ausländer machte nicht vor Basel Halt. Diese Entwicklung zeigen, dass es unbedingt klar linke Kräfte in Basel braucht, die sich für soziale und fortschrittliche Ideen für alle einsetzen wollen.

Die wichtigsten Aktivitäten der Juso Basel-Stadt im Jahr 2012 in einem kurzen Überblick:

  • Jeden Monat fand eine Mitgliederversammlung statt. Die MVs werden im Durchschnitt von 30-50 Personen besucht. Dabei werden immer wieder auch grundsätzliche Themen diskutiert, bei denen sich alle Mitglieder aktiv in die Diskussion einbringen konnten. Auch um grundsätzliche Fragen ging es beispielsweise an der MV im Januar, an der Silvia Schenker (Nationalrätin Basel- Stadt, SP) zum Thema Managed Care und Gesundheitspolitik im Allgemeinen zu Gast war.

Die JUSO BS war zudem stets an den Delegiertenversammlungen und der Jahresversammlung der JUSO Schweiz präsent und konnte an diesen auch zu gewissen Positionierungen (zum Beispiel beim Demokratiepapier) ihre Arbeit beitragen.

  • Am 27.Januar fand das Neujahrsessen der Juso beider Basel im Kronensaal in Binningen statt. Etwa 40 Leute fanden sich zum gemeinsamen Spaghettiessen ein. Das Thema des Abends war Bildung und insbesondere Ausbildungsmöglichkeiten für Jugendliche. Als Referenten traten die SP-Grossräte Steffi Luethi und Daniel Goepfert auf.
  • Am 26.März und 16.April fanden zwei grosse Bildungsveranstaltungen unter dem Titel „Sozialismus und Demokratie“ statt. Die erste Veranstaltung befasste sich eingehender mit der Geschichte der Sozialdemokratie in der Schweiz und es wurden zwei verschiedene Parteiprogramme der SPS vergleichend angeschaut. Am zweiten Treffen wurden, ausgehend von den Fragen „Was heißt heute Sozialismus?“ und „Was ist heute links?“, Ziele und Visionen der heutigen SP und JUSO diskutiert.
  • Am 24. April reichte die JUSO BS zusammen mit der SP und den Gewerkschaften UNIA und VPOD das Referendum gegen die erneute Senkung der Gewinnsteuern für Unternehmen ein. Von den gesammelten 3‘000 Unterschriften trug die JUSO fast die Hälfte, bei.
  • Am 30.April besuchten etwa 10 JUSOs auf Einladung des Mouvemet des Jeunes Socialistes eine Wahlveranstaltung von Francois Hollande in Paris. Die Eindrücke und Einblicke in einen Wahlkampf von einer solchen grosse Dimension scheinen bei den JUSOs die Motivation für ihren eigenen Wahlkampf geweckt zu haben.
  • Am 21.Mai fand eine Bildungsveranstaltung zum neuen Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums (NöRG) statt. SP-Regierungsrat Hans-Peter Wessels stellte dabei die Totalrevision vor und diskutierte mit den JUSOS über die Bedeutung des öffentlichen Raumes.
  • Am 09.Juni lancierte die JUSO zusammen mit der SP an einem grossen Aktionstag die Initiative „Wohnen für alle“. Die Initiative fordert, dass sich der Kanton endlich für günstige Mieten engagiert und neue Wohngenossenschaften fördert. Die JUSO hat dafür bereits 1‘300 Unterschriften gesammelt.
  • Am 17.Juni konnte die JUSO zusammen mit der SP und den Gewerkschaften einen Abstimmungserfolg verbuchen: Die Bevölkerung von Basel-Stadt lehnte die Senkung der Gewinnsteuern für Unternehmen ab. Dieser Abstimmungsausgang war so nicht erwartet worden und stellte für die JUSO einen super Startschuss in den Grossratswahlkampf dar.
  • Am 13.Juli reiste eine grosse Gruppe von JUSOs aus Basel zusammen mit der Delegation der Juso Schweiz an das Europäische Festival der Sozialistischen Jugend (ECOSY) in Istrien. Während einer Woche wurden an verschiedensten Workshops und Referaten mit sehr interessanten und teilweise hochkarätigen ExpertInnen und PolitikerInnen aus ganz Europa diskutiert, Erfahrungen ausgetauscht und neue Erkenntnisse gewonnen. Daneben entstanden viele neue internationale Bekanntschaften, die insbesondere der JUSO Basel-Stadt einige interessante Partnerschaften ermöglichen könnten.
  • Die Periode von Anfang August bis zum 28.Oktober stand komplett im Zeichen des Grossratswahlkampfes. Unter dem Motto „Deine Stadt, Deine Wahl – triff die Entscheidung!“ fanden wöchentlich (gegen Schluss täglich) Unterschriftssammlungen, Flyer- und Steckaktionen, sowie stets auch noch Aktionen zu den Themen Freiraum, Bildung und Wohnen statt. Insgesamt hat die JUSO über 36‘000 Flyer in Basels
Briefkästen gesteckt, etwa 2‘500 Flyer verteilt und fast 1‘000 Feuerzeuge und 1‘500 Kugelschreiber unter die Leute gebracht.
  • Am 28. Oktober fand sich die JUSO gemeinsam mit der SP zuerst im Kongresszentrum an der Messe und dann im Volkshaus ein, um gemeinsam die Resultate der Grossratswahlen zu verfolgen. Auf der SP-Liste waren insgesamt 15 JUSOs angetreten. Für die JUSO waren diese Wahlen ein grosser Erfolg: Sarah Wyss wurde direkt in den Grossen Rat gewählt, Tim Cuénod ist erster Nachrückender. Dies

und das allgemein gute Abschneiden der SP lässt uns sagen: Der grosse Aufwand hat sich gelohnt, die JUSO ist die stärkste Jungpartei in der Stadt und das hat sich jetzt auch elektoral niedergeschlagen.

Es ist wie schon letztes Jahr festzustellen, dass bei dieser Aufzählung eine Reihe spannender Veranstaltungen aus Platzgründen ausgelassen werden mussten. Die JUSO Basel-Stadt hat wieder ein sehr aktives und intensives Jahr hinter sich. Als sehr erfreulich ist sicher die breite Beteiligung von vielen Mitgliedern an den verschiedenen Unterschriftensammlungen, sowie dem Grossratswahlkampf zu erwähnen. Aber auch das ECOSY-Festival und das Grillfest im Sommer sind sicher Anlässe, die uns positiv in Erinnerung bleiben werden.

Auch die Mitgliederzahl der JUSO Basel-Stadt erreicht neue Spitzenwerte: Mittlerweile sind wir beim 170. Mitglied auf der Liste angelangt. Dieses Wachstum

birgt jedoch auch Risiken: Wer sich auf einer hohen Mitgliederzahl ausruht und es versäumt, die Mitglieder auch zu aktivieren und einzubinden, wird nicht viel bewegen können. Es wird unsere Aufgabe sein, die Bildungsarbeit in den nächsten Monaten zu intensivieren und zusammen mit allen Mitgliedern die Positionen der Partei weiter zu schärfen beziehungsweise zu erarbeiten, denn die Substanz der JUSO ist nichts anderes als das Feuer, die Motivation, die Arbeit, die Organisation und die Begeisterungsfähigkeit ihrer Mitglieder. Aufgrund der Stimmung in den letzten Monaten und der ungebrochenen Motivation sind wir aber überzeugt, dass wir künftige Herausforderungen meistern und den jungen Leuten im Kanton eine starke linke Perspektive bieten können.

Basel, 28.10.2012
Für das Präsidium, Beda Baumgartner