Mirjam wählt Stolz ab

Wer ihn kennt, wählt ihn ab!

Medienmitteilung der JUSO Basel-Stadt vom 07.Juli 2015

Seit drei Jahren sitzt Daniel Stolz im Nationalrat. Seit ein paar Tagen wirbt er damit, dass ihn niemand kennt. „Unbekanntheit ist nun wirklich kein Leistungsausweis und nichts, worauf ein Parlamentarier stolz sein kann“, meint Mirjam Kohler, Nationalratskandidatin der JUSO Basel-Stadt.

Doch wenn man Stolz‘ Arbeit im Nationalrat kennen lernt, erhält man viele Gründe, um ihn abzuwählen. Als es in der vergangen Session um die Milchkuh-Initiative ging, die eine massive Förderung des Strassenbaus zum Ziel hat, sprach sich Stolz für die Initiative aus (nachdem ein Kompromissvorschlag gescheitert war). „Die kompromisslose Strassenbauförderung der Milchkuh-Initiative entspricht einer Verkehrspolitik der 60er Jahre. Gerade für einen Vertreter aus einem Stadtkanton, der sich gerne fortschrittlich und modern darstellt, ist die Unterstützung einer rechtspopulistischen Betonkopf-Vorlage peinlich“, sagt Lukas Wiss, Sekretär der JUSO Basel-Stadt.

Auch die Lohngleichheit scheint Stolz nicht wichtig. Er lehnte eine Motion ab, die zum Ziel hat, dass der Bund strengere Kontrollen in Bezug auf die Lohngleichheit von Frau und Mann im Beschaffungswesen durchführen kann. „Wer sich heute noch gegen die Lohngleichheit stellt, ist keine Vertretung der offenen und modernen Stadt Basel“, ergänzt Mirjam Kohler, Nationalratskandidatin der JUSO Basel-Stadt.

Zu guter Letzt lehnte Stolz auch noch das Geschäft des Bundesrates über die Kulturförderung 2016-2020 ab. „Die Kulturförderung ist wichtig für die kulturelle Teilhabe, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie Kreation und Innovation. Sie abzulehnen, zeugt von wenig Verständnis für die Vielfalt der Schweiz und die Wichtigkeit einer lebendigen Kultur ’’, erklärt Jessica Brandenburger, Nationalratskandidatin der JUSO.

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