Kunst, die provozieren aber ja nicht stören soll – Zum Favela-Protest auf dem Messeplatz

Die JUSO Basel-Stadt hat den gestrigen Einsatz der Basler Kantonspolizei mit einigem Erstaunen und Schrecken zur Kenntnis genommen. Sie fordert vom liberalen Sicherheitsdirektor eine klare Stellungnahme und will zudem wissen, warum der Platz vor dem Messegebäude anscheinend für private Zwecke gemietet werden kann beziehungsweise warum er Eigentum der Messe Schweiz ist.

Anscheinend darf Kunst an der ART nur so weit provozieren, wie sich die gutbetuchten Gäste nicht gestört fühlen. Nur das lässt sich aus der Unfähigkeit der Messe schliessen, die Protestaktion neben ihrem provokanten Kunstobjekt zu akzeptieren.

Neben dieser Feststellung stellen sich für die JUSO im Zusammenhang mit dem massiven Polizeieinsatz folgende zwei Fragen:
1.)Warum kann die Messe Schweiz eine Strafanzeige gegen die spontane Protestaktion einreichen? Ist der Messeplatz nicht allgemein öffentlicher Grund beziehungsweise ist es wirklich möglich, diesen Grund komplett zu mieten und für sich zu beanspruchen?
2.)Laut den Aussagen von Polizeisprecher Schütz ging es beim Eingreifen vor allem darum, die Musikanlage sicherzustellen. Wenn das der Grund für den Eingriff war, der mit Einsatz von Gummischrot und Tränengas durchgeführt wurde, so stellt sich für die JUSO klar die Frage nach der Verhältnismässigkeit. Eher wirkt die Aktion der Polizei dann wie eine Machtdemonstration, die von Seiten der Messe Schweiz anscheinend auch gefordert wurde. Weiter stellt sich die Frage, ob der „Konflikt“ nicht auch auf einer verbalen Ebene hätte beigelegt werden können.
Die JUSO fordert den liberalen Sicherheitsdirektor Baschi Dürr auf, noch konkreter zum Einsatz Stellung zu beziehen und dass die Ereignisse auf dem Messeplatz näher untersucht werden. Es ist für die JUSO nicht nachvollziehbar, warum eine friedliche Protest-Aktion auf diese Art und Weise beendet wurde.
Für weitere Fragen steht Ihnen zur Verfügung
Beda Baumgartner, Präsident JUSO BS  079 536 76 87

 

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