Kein Superheld? Kein Problem!* Kein fähiger Regierungsrat? Ein Problem!

* aus der aktuellen Polizei-Rekrutierungskampagne

 

Einmal mehr ist die JUSO Basel-Stadt aufgrund der Zustände im JSD von Baschi Dürr alarmiert. Einmal mehr geht es um grundlegende Rechtsverletzungen innerhalb des Departements. Die JUSO hat als ersten Schritt gemeinsam mit SP-Grossrätin Ursula Metzger eine entsprechende Interpellation eingereicht.

 

Wie Medienberichten zu entnehmen war, wurden abermals unerlaubte Zugriffe auf die persönlichen Daten von Einwohner*innen ermittelt. Die JUSO Basel-Stadt ist empört und wütend aufgrund soviel Ignoranz und bewusster Überschreitung von Kompetenzen. “Die Privatsphäre von Menschen ist nichts, womit ein derartiger Umgang auch nur ansatzweise entschuldbar wäre. Amtsmissbrauch und Amtsgeheimnisverletzungen sind keine Bagatelldelikte” kommentiert Michael Sommer, Vizepräsident der JUSO Basel-Stadt. Die JUSO Basel-Stadt hat gemeinsam mit der SP-Grossrätin und Juristin Ursula Metzger eine entsprechende Interpellation ausgearbeitet. Die Interpellation finden Sie untenstehend.

 

Die eine Krähe pickt der Anderen kein Auge aus

 

Weiter stört sich die JUSO Basel-Stadt an der Tatsache, dass Ermittlungen gegen die Basler Polizei jeweils von der Basler Staatsanwaltschaft durchgeführt werden. “Eine Staatsanwaltschaft, die sich unabhängig positionieren kann, wäre auf jeden Fall wünschenswert. Vorstellbar wären beispielsweise Staatsanwaltschaften anderer Kantone” erklärt Nicolas Eichenberger, Vizepräsident der JUSO Basel-Stadt.

 

Das “K” in “Baschi Dürr” steht für “Kompetenz”

 

Das JSD durchlebt Skandal nach Skandal, auch nachdem Bauernopfer Lips erbracht wurde. “Auch viereinhalb Jahre nach Amtsantritt hat es Dürr nicht geschafft, Ruhe in sein Departement zu bringen oder seine sogenannte “rote Linie” zu finden, geschweige denn, sie durchzusetzen” kritisiert Mirjam Kohler, Präsidentin der JUSO Basel-Stadt. Das zeigt sich an unverhältnismässigen Polizeieinsätzen, bei denen der Eindruck entsteht, es werde mit der Münze geworfen, wenn es darum geht, wie diese ausfallen. Es zeigt sich an zahlreichen Corps-internen Problemen ebenso, wie den jeweiligen Versuchen, diese Probleme unter den Teppich zu kehren und der Öffentlichkeit Antworten schuldig zu bleiben. Es zeigt sich an anhaltenden Verletzungen der Grundrechte der Bevölkerung durch die Polizei. “So sieht kein erfolgreich geführtes Departement aus” ergänzt Kohler. Die JUSO Basel-Stadt hält an ihren früher geäusserten Rücktrittsforderungen fest.

 

 

Interpellation: Erneute Verletzung des Datenschutzes durch die Basler Polizei?

 

In den Medien wurde berichtet, dass es bei der Basler Polizei erneut zu unbefugten privaten Datenabfragen durch zwei Mitarbeitende gekommen sei. Die Polizistin und der Polizist seien mittlerweile freigestellt worden.

 

Erstaunlich ist, dass es nun innert weniger Monate zu zwei erneuten Vorfällen von unbefugten privaten Datenabfragen durch Polizistinnen und/ oder Polizeidienstangestellten gekommen ist. Diese Vorfälle sind sehr beunruhigend, haben die Mitarbeitenden der Polizei doch Zugriff auf äusserst sensible Daten, und zwar nicht nur auf kantonsweite sondern auch auf schweizweite Datensammlungen.

Eine Anpassung der Berechtigung bzgl. der Datenzugriffe je nach Funktion ist dringend notwendig und wurde beim letzten Skandal in Aussicht gestellt. Auch eine Schulung der Mitarbeitenden der Polizei im Umgang mit Daten erscheint von grosser Wichtigkeit zu sein.

 

Ich bitte die Regierung daher folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Sind die beiden freigestellten Angestellten der Basler Polizei die einzigen Fälle, bei denen ohne beruflichen Kontext private Daten abgefragt wurden?
  2. Gegen wie viele Personen ermittelt die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt aktuell in diesem Zusammenhang?
  3. In welchem Zeitraum fanden die fraglichen Abfragen statt?
  4. Wie viele Fälle von unbefugtem Zugriff auf Daten durch Mitarbeitende der Basler Polizei wurden in den vergangenen 5 Jahren aufgedeckt? Welche Konsequenzen wurden den Mitarbeitenden jeweils verfügt?
  5. Wie viele Menschen sind von den neuerlichen Abfragen betroffen?
  6. Welche Daten wurden konkret abgefragt? Auf welche Datensammlungen wurde unbefugterweise zugegriffen?
  7. Nach welchem Muster wurden die entsprechenden Abfragen getätigt?
  8. War wiederum eine bestimmte Bevölkerungsgruppe besonders von den Abfragen betroffen?
  9. Besteht der Verdacht oder die Gefahr, dass die Daten an einen ausländischen Staat weitergegeben wurden?
  10. Wurden die betroffenen Menschen über den Datenmissbrauch informiert? Wenn nein, gedenkt die Regierung dies noch zu tun?
  11. Wie wird der Umgang mit sensiblen Daten in der Polizei gelernt? Wer führt entsprechende Schulungen durch? In welchem Umfang?
  12. Wann ist mit der Anpassung der Zugriffsrechte  auf die verschiedenen Datensammlungen und Registern zu rechnen?
  13. Wer wird nach dieser Reform der Zugriffsrechte noch Zugriff auf welche Daten haben?
  14. Wie stellt die Polizei sicher, dass ihre Mitarbeitenden nicht unbefugt Daten abfragen? Werden Stichproben durchgeführt? Wenn ja, wieviele und wer macht diese? Wenn nein, wie kontrolliert die Polizei, dass keine unbefugten Daten abgefragt werden?
  15. Wann wurde Regierungsrat Dürr über die erneuten unbefugten Datenabfragen informiert?
  16. Wie gross schätzt die Regierung die Chance ein, solche Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern?
  17. Gibt es in anderen Departementen auch Verdachtsfälle von unbefugten Datenabfragen?
  18. Ist die Regierung nicht der Ansicht, dass diesem wichtigen Thema mehr Aufmerksamkeit und Sorgfalt gewidmet werden sollte und im gesamten Kanton Vorkehrungen notwendig wären?

Bildung darf kein exklusives Luxusgut sein!

Nach nur drei Jahren will die Universität Basel, wiederum unter dem Druck der baselbieter Bürgerlichen, die Semestergebühren erneut stark erhöhen. Lag der jährliche Beitrag vor der letzten Erhöhung noch bei 1400 Franken, soll er nun auf 1900 Franken steigen. Die JUSO Basel-Stadt ist entsetzt und kündigt Aktionen an.

 

Bildung für alle – unabhängig vom Portemonnaie

 

Wer bereits aus begüterten Verhältnissen stammt hat weit höhere Chancen auf eine gute Qualifikation als andere. Studiengebühren, vor allem in Kombination mit dem unzureichenden Stipendienwesen der Schweiz, verschärfen diesen Effekt zusätzlich, obwohl der daraus resultierende Betrag im Gesamtbudget der Uni vernachlässigbar ist. Die JUSO Basel-Stadt lehnt darum Studiengebühren per se ab. Die aktuellen Entwicklungen schätzt die JUSO Basel-Stadt als besorgniserregend ein. Verhältnisse wie beispielsweise in Grossbritannien, mit Privatuniversitäten, 9000 Pfund Studiengebühren und einem Riesenapparat für Eigenmarketing, müssen verhindert werden. Geht der eingeschlagene Kurs weiter, werden es sich bald viele Familien nicht mehr leisten können, ihren Kindern eine Universitäre Ausbildung zu finanzieren.

 

Do your fucking job!

 

Die JUSO Basel-Stadt ist von der Arbeit des Rektorats und des Universitätsrats enttäuscht. Anstatt dass die Wichtigkeit der Universität öffentlich vehement betont und erzwungene Abbaumassnahmen verurteilt und aktiv bekämpft werden, beugt man sich am Petersplatz scheinbar apathisch dem Abbaudikdat. Die Universität braucht eine Vertretung, die für die Studierenden einsteht, anstatt ihnen laufend höhere Studiengebühren reinzuwürgen.

 

Für eine demokratische Universität!

 

Die JUSO Basel-Stadt fordert gerade bei solchen Prozessen mehr Mitsprache für die Studierenden. Erreicht werden kann dies nur durch eine umfängliche Demokratisierung der Uni mit vollwertigem Vetorecht für bei solchen Vorhaben.

 

Die JUSO Basel-Stadt wird diesen Abbau an der Uni nicht einfach so hinnehmen und entsprechende Aktionen durchführen um dem Unmut über die aktuelle Situation gemeinsam mit den Studierenden Gehör zu verschaffen.

 

Die Häuser denen, die drin wohnen!

Am Nachmittag des 23. Augusts wurden die Bewohner*innen der Schwarzen Erle unter Polizeiaufsicht auf Geheiss des Besitzers vertrieben. BastA! und JUSO Basel-Stadt sind betroffen über das Vorgehen.

 

Der Besitzer oder Verwalter der Liegenschaft – die Polizei wollte dazu keine Auskunft geben – verschaffte sich Zugang zur Schwarzen Erle und verlangte von den Bewohner*innen, die Liegenschaft zu verlassen. Nicht alle folgten der Aufforderung sofort, worauf der Besitzer / Verwalter die Polizei rief und Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattete.

 

Eigentum verpflichtet!

Der Besitzer / Verwalter sorgt mit der Vertreibung der Nutzer*innen der Schwarzen Erle dafür, dass das Haus, wie vor der Besetzung, ungenutzt dem Verfall überlassen wird.

“Häuser leerstehen zu lassen, ist zynisch gegenüber all den Menschen, die keinen geeigneten Wohnraum in dieser Stadt finden. Polizei und Politik beantworten in solchen Fällen die Frage der Priorisierung überdeutlich: Das Recht, sein Eigentum verrotten zu lassen, wird höher gewichtet als alles andere”, kritisiert Zürcher.

 

Umdenken gefordert

“Nach wie vor fehlt es in Basel an Wohn-, Frei- und alternativem Kulturraum. Ebenso fehlen griffige Konzepte zum Umgang mit Zwischennutzungen oder entsprechende Sanktionen bei Leerstand. Es ist deswegen nur konsequent, dass leerstehende Häuser besetzt werden”, macht Mirjam Kohler, Präsidentin der JUSO Basel-Stadt, deutlich, denn: “Würden diese Häuser genutzt, käme es erst gar nicht zu Besetzungen. Wir alle bezahlen diesen Leerstand durch aufgeblähte Immobilienpreise unter anderem aufgrund eines künstlich verknappten Angebots von Wohnraum”.

Mit dem Verlust der Erle geht nicht nur Wohnraum, sondern auch ein Stück alternative Kultur verloren. Die beiden Parteien fordern ein radikales Umdenken im Umgang mit Wohnraum, Alternativkultur, Freiräumen und Besetzungen.

Frei- und Lebensräume anstelle gesichtsloser Luxusimmobilien im Klybeckquai

(Medienmitteilung vom 11.8.2017)

Der Klybeckquai soll nach Meinung der Jungsozialist*innen komplett in die öffentliche Nutzung der Bevölkerung überführt werden. Sie fordern einen grossen Park mit Badesee sowie eine permanente Lösung für die heutigen Zwischennutzungen.

Im Fokus des öffentlichen Diskurs über städtebaulichen Tätigkeiten in Basel steht die Entwicklung des Industrie- und Pharmaareals im Klybeck. Dabei wird vergessen, dass direkt daneben mit dem Hafenareal eine grosse Fläche, welche ehemals prominent im Zusammenhang mit Rheinhatten diskutiert wurde, komplett aussen vor gelassen wird. „Es erweckt den Anschein, dass die ganzen „Beteiligungsveranstaltungen“ davon ablenken sollen, dass im Hafenareal Luxusimmobilien entstehen sollen, von denen die angestammte Bevölkerung einerseits nichts hat und gar durch steigende Mieten danach aus dem Quartier verdrängt werden“, so Philipp Schuler, Vorstandsmitglied der JUSO Basel-Stadt.

„In der Hafenstadtbefragung1 von 2015 haben sich 91% der Menschen in Klybeck und Kleinhüningen für Grün- und Freiräume auf dem Hafenareal ausgesprochen, davon ist in der heutigen Planung gar nichts mehr zu finden“, so Schuler weiter. Die JUSO schlägt vor, dass auf dem Hafenareal ein grosser Park entsteht, in dem ein grosser mit der Wiese und dem Rhein verbundener Badesee liegt. Damit würde die Lebensqualität gesteigert und ein wertvoller Beitrag zum städtischen Klima geleistet.

 

Wagenplatz und Freiräume auch im neuen Hafenareal!

 

Für die JUSO Basel-Stadt ist klar, dass der Wagenplatz auch im neuen Hafenareal seinen Platz bekommen muss “Diesmal ohne Einschränkungen durch Zwischennutzungen, die in erster Linie dazu da sind, die Wagenplatzfläche zu verkleinern” erklärt Mirjam Kohler, Präsidentin der JUSO Basel-Stadt. Davon abgesehen müssen Freiräume aber unbedingt ermöglicht werden. Deshalb fordert die JUSO, dass im Klybeckquai ein neues Konzept erprobt wird, indem Freiräume einen festen Platz zugesagt bekommen. „Eine grosse Fläche soll dauerhaft der Nutzung als Freiraum für Kultur, Individualität und Kreativität zur Verfügung stehen, damit Basel auch in Zukunft lebendig bleiben kann“, so Philipp Schuler. Gleichzeitig müsse aber auch das Bedürfnis der angrenzenden Wohnbevölkerung nach Ruhe respektiert werden. Dies könne man am besten dadurch erreichen, dass das Freiraumareal von einer Umbauung umrahmt wird. In diesen Räumlichkeiten sollen nach Vorstellungen der Jungsozialist*innen Gastrobetriebe, Ateliers, Konzerträume und Büros einziehen – alles, was selbst keine Probleme mit abendlichen Lärmemissionen hat. Dadurch würde die Wohnbevölkerung vor Lärm geschützt und zugleich Raum für Arbeitsplätze geschaffen.

 

Verdrängung stoppen – Finger weg von Freiräumen!

Seit kurzem ist der Aufenthalt auf den Plattformen auf Rheinhöhe rund um die Landestelle im Hafengebiet Abends nicht mehr möglich. Von den schweizerischen Rheinhäfen engagierte Securitas sorgen dafür, dass die Plattformen leer sind – auch wenn keine Schiffe anlegen.

 

“Der Hafenbereich ermöglicht Freiräume direkt am Rhein. Da er dort, anders als im Rest der Stadt, weitestgehend frei von Anwohnenden ist, erübrigen sich für einmal die Lärmklagen: Eine win-win-Situation für alle”

erklärt Nicolas Eichenberger, Vizepräsident der JUSO Basel-Stadt. Die Jungpartei hat entsprechend kein Verständnis für das restriktive und willkürliche Vorgehen der schweizerischen Rheinhäfen.

“Wir sehen hier ein weiteres Beispiel dafür, wie Freiräume kaputtgemacht und attraktive konsumpflichtfreie Orte verunmöglicht werden. Gerade von einer öffentlich rechtlichen Anstalt im Besitz des Kantons erwarten wir eine grössere Sensibilität für diese Thematik”

ergänzt Mirjam Kohler, Präsidentin der JUSO Basel-Stadt.

 

Für alle statt für wenige?

 

Die JUSO Basel-Stadt fordert, dass die Freiräume im Allgemeinen mehr berücksichtigt werden.

“Sowohl in bestehenden, wie auch in neu zu planenden Quartieren und Gebieten sind Freiräume wichtig. In den letzten Jahren wurden immer mehr Freiräume bewusst zerstört und nicht ersetzt. Es muss ein Umdenken stattfinden. Vor allem, wenn man sich eine Politik “für alle statt für wenige” auf die Fahne schreibt – wir erwarten mehr, auch von der SP”

führt Kohler weiter aus.

 

Die JUSO Basel-Stadt wird demnächst in Zusammenarbeit mit SP-Grossrätin Sarah Wyss eine entsprechende Interpellation einreichen.

 

Stadt statt Rendite: das Laboratoire Klybeck

Die Arbeitsgruppe Stadtentwicklung der JUSO Basel-Stadt präsentiert nach ihrer Studie „Für Basel – Neuer Wohnraum für 15‘000 Menschen“ (2013)  und „Das Basler Dach – Idee zur Verdichtung im Bestand“ (2016) einen weiteren Beitrag zur Stadtentwicklung in Basel: das Laboratoire Klybeck.

 

Das Klybeck-Areal ist eines der grössten Transformationsgebiete in unserem Kanton. Die Arbeitsgruppe Stadtentwicklung der JUSO Basel-Stadt unter der Leitung von Lukas Gruntz (Architekt BA FH) hat sich die Resultate der Testplanung genau angeschaut und diskutiert: Insgesamt kommen alle vier Szenarien ziemlich investor*innentauglich daher. Das ist in dieser frühen Planungsphase enttäuschend.

Will man Urbanität, muss man akzeptieren, dass sie unberechenbar ist. Das gilt auch für die Rendite.”

führt Lukas Gruntz aus. Die Testplanung stellt keinen Entwurf in die Zukunft hinaus dar. “Ein weiterer zentraler Kritikpunkt ist für uns, dass die Bodenfrage nicht offener diskutiert wird” legt er dar.  

 

Klare Forderungen mit Vision: das Laboratoire Klybeck

 

“Ein neues Quartier soll nicht dafür sorgen, dass die Wohnungsnot weiter verschlimmert wird. Deswegen fordern wir, dass auf dem Areal Wohnraum für doppelt so viele Menschen wie Arbeitsplätze geschaffen wird. Nur so kann eine Zunahme der Pendlerströme oder Prekarisierung des Wohnraumangebotes verhindert werden.”

sagt Mirjam Kohler, Präsidentin der JUSO Basel-Stadt. Doch nicht nur betreffend der Nutzungsart der Gebäude bestehen konkrete Ideen:

“Wir fordern den maximal möglichen Erhalt der bestehenden Bauten. Sie sind wichtige Zeugen der Industriegeschichte und tragen entscheidend zur Identität des Quartiers bei. Zudem ist ein Abbruch und Neubebauung aus ökologischer Sicht nicht sinnvoll.”

erklärt Gruntz.

Ein weiteres zentrales Anliegen, das bei den vorliegenden Plänen nicht ausreichend berücksichtigt wurde, ist die Vernetzung des neuen Quartiers mit seiner Umgebung.

“Deshalb schlagen wird den Bau einer „Coulée Verte“, einem kontinuierlichen, erhöhten grünen Band, welches einerseits als Erholungsraum dient und andererseits die räumliche Vernetzung ermöglicht, vor. Zudem beinhaltet die Struktur auf Strassenniveau gemeinschaftliche sowie kleingewerbliche Nutzungen, die das Quartier beleben”

zeichnet Gruntz die Vision. Die „Coulée Verte“ würde aus den Einnahmen der Mehrwertabgabe finanziert werden.

Der gesamten Vorschlag ist hier online zu finden.