Sieg für die Jungsozialist*innen: Basel spricht sich gegen Steuerdumping aus!

Mit der Annahme der 2016 von uns lancierten  “Topverdienersteuer-Initiative” dürfen wir einen ersten grossen Erfolg feiern. Das Basler Steuersystem wird dadurch etwas progressiver und  gerechter.
Das ist ein grosser Erfolg und ein klares Signal gegen die bürgerliche Finanzpolitik und deren bestreben, die Steuern für Topverdiener tief zu halten und dafür bei der Bevölkerung zu sparen. Obwohl die Bürgerlichen eine vereinte Gegenkampagne führten, wurden die Stimmenden nicht von den üblichen Lügen verängstigt. “Die bürgerliche Finanzpolitik schaut nur auf das Individuum und nicht auf das Wohle von allen oder der Gemeinschaft, die Bevölkerung hat davon endgültig genug.”, so Hasret Cun.  Die Bevölkerung glaubt nicht mehr an die Märchen des “Trickle-Down”-Effektes, sie verlangen ein gerechteres Steuersystem.

Philipp Schuler: „Dieses Ergebnis ist  der Beweis dafür, dass sich die Bevölkerung eine linke Finanzpolitik wünscht und auch fordert.“

Die JUSO BS rechnet sich durch die Annahme ihrer Initiative gute Chancen aus für die von der JUSO Schweiz vor kurzem eingereichte 99%-Initiative an der Urne zu gewinnen.

Ebenso erfreut sind wir über das Nein zum Ozeanium. Ein solches Projekt entspricht weder dem Zeitgeist noch ist es aus ethischer Perspektive zu rechtfertigen. “Das Bestreben nach Grundrechten für alle, auch nicht menschlichen Tiere hat mit diesem Erfolg einen weiteren Schritt nach vorne gemacht.” sagt Nicolas Eichenberger. Zudem: Für eine Stadt, welche den Klimanotstand ausgerufen hat, ist dies das richtige Signal.

Die Resultate zeigen ein Bewusstsein, einen Willen nach Fortschritt in Basel-Stadt und bauen eine Hoffnung auf für eine bessere und solidarische Zukunft.

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